'Integriertes Umweltprogramm 2030' Gutachten BMUB

Im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit (BMUB) hat EIPP 2014 ein Gutachten zu verschiedenen Kleinformaten der dialogorientierten Bürgerbeteiligung verfasst. Zudem hat EIPP ein Bürgerbeteiligungsprozess konzipiert, der wichtige Anregungen und Impulse für das integrierten Umweltprogramm "Perspektive 2030" liefern kann.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit (BMUB) hat EIPP 2014 ein Gutachten zu verschiedenen Kleinformaten der dialogorientierten Bürgerbeteiligung verfasst. Zudem hat EIPP ein Bürgerbeteiligungsprozess konzipiert, der wichtige Anregungen und Impulse für das integrierten Umweltprogramm "Perspektive 2030" liefern kann.

 "Das BMUB beabsichtigt, die Bürgerinnen und Bürger in einem Dialog an der Vorbereitung des Umweltprogramms „Perspektive 2030“ zu beteiligen. Ziel ist es, a) die lebensweltliche Perspektive der Bürgerinnen und Bürger für das integrierte Umweltprogramm 2030 einzuholen, b) die Vorreiterrolle des BMUB bei der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen sichtbar zu machen und c) regionale Öffentlichkeiten für die großen Herausforderungen und Themen der Umweltpolitik zu sensibilisieren und zu mobilisieren.

In diesem Kontext wurde das European Institute for Public Participation (EIPP) beauftragt, innovative Wege und Möglichkeiten zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am integrierten Umweltprogramm „Perspektive 2030“ zu entwickeln. Zu diesem Zweck hat das EIPP in dem Gutachten „Bürgerbeteiligung am integrierten Bundesumweltprogramm 2030“ verschiedene Kleinformate der dialogorientierten Bürgerbeteiligung auf ihre Eignung hin überprüft. Die Prüfung ergab, dass das Format der Bürger-Räte als kostengünstiges und effektives Kleinformat angewendet werden sollte, da es die unverstellte und qualifizierte Bürgersicht ermittelt und in der Lage ist, durchdachte und gemeinwohlorientierte Empfehlungen hervorzubringen.

In einem zweiten Schritt wurde ein Konzept für einen Bürgerbeteiligungsprozess erarbeitet, das wichtige Anregungen und Impulse für das integrierte Umweltprogramm „Perspektive 2030“ liefern kann. Hierbei setzt das Konzept auf professionell begleitete Kleingruppen (Bürger-Räte), die Empfehlungen aus Bürgerperspektive erarbeiten. Geplant ist des Weiteren, in daran anschließenden regionalen öffentlichen Veranstaltungen (Bürgerversammlungen) sowie einem bundesweiten Online-Dialog die Ergebnisse zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen, um der Öffentlichkeiterhält die Möglichkeit zu geben, die Empfehlungen zu reflektieren und gegebenenfalls zu ergänzen. Eingerahmt werden soll der Prozess mit einer Pressekonferenz zum Auftakt sowie mit einem abschließenden Umweltkongress in Berlin, auf dem die Ergebnisse der Bürger-Räte, der Bürgerversammlungen und des Online-Dialoges in Form eines „Bürgergutachtens“ der Öffentlichkeit sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Fachverbänden und Wissenschaft vorgestellt werden."