Mitreden bei der Energiewende

Bürgerdialog „Energietechnologien für die Zukunft“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Mira Buschheuer, 25. Juli 2011

In Reaktion auf die Ereignisse in Fukushima hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung kurzfristig den Bürgerdialog „Energietechnologien für die Zukunft“ angesetzt. Der im März begonnene Bürgerdialog zum Thema „Hightech-Medizin“ wurde hierfür unterbrochen und soll im Herbst fortgeführt werden. Das erklärte Ziel des Beteiligungsprozesses zum Thema Energiewende ist es, die Bürgerinnen und Bürger in die Debatte über die Gestaltung des Umbaus der Energieversorgung mit einzubeziehen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, Fragen, Probleme und Meinungen rund um das Thema „Energietechnologien für die Zukunft“ online sowie in Bürgertreffen vor Ort zu diskutieren. Der Beteiligungsprozess ist auf vier Jahre angelegt und wird von Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik begleitet. Bürgerinnen und Bürger sollen so verstärkt am Entscheidungsprozess über Deutschlands zukünftige Energieversorgung teilhaben. Die Ergebnisse werden in einem Bürgerreport festgehalten. Dieser wird Entscheidern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft übergeben und soll in politische Entscheidungsprozesse einfließen.

Das neue Beteiligungsverfahren reiht sich in die zunehmende Zahl von Online-Konsultationen des Bundes (vgl. auch e-konsultation.de) ein. Das Bundesinnenministerium führte beispielsweise 2010 die Online-Dialogreihe „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ durch. Damals konnten Internetnutzerinnen und -nutzern 14 Thesen zur Netzpolitik diskutieren.

Der aktuelle Bürgerdialog des BMBF Verfahren zeichnet sich im Unterschied zu reinen Internet-Beteiligungsplattformen dadurch aus, dass von Mitte Juli bis Mitte Semptermber insgesamt 17 abendlichen „Bürgerwerkstätten“ und acht ganztägigen Bürgerkonferenzen in 13 größeren Städten Deutschlands vor Ort durchgeführt werden.  Die Konzeption und Umsetzung der Bürgerdialoge im Internet und vor Ort obliegt IFOK. Die Moderation des Online-Dialog wird von Zebralog übernommen.

Die erste Bürgerkonferenz fand am Samstag den 16. Juli in Berlin statt. Rund 100 Bürgerinnen und Bürger aus Berlin und Umgebung nahmen an dieser Auftaktveranstaltung teil. Die Ergebnisse dieser Konferenz wurden in einem Zwischenbericht an das BMBF weitergeitet.